Rathaus Aktuell: Stadt Vellberg

Bekanntgaben:

Prüfung Ergebnis Bürgermeisterwahl

Hauptamtsleiterin Jana Munzinger berichtete, dass die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Schwäbisch Hall die Ordnungsmäßigkeit der Bürgermeisterwahl vom 12.03.2023 bestätigt hat. Die Wahl ist gültig, wonach Herr Jürgen Reichert aus Vellberg zum Bürgermeister der Stadt Vellberg gewählt ist. Einwände gegen die Wahl wurden nicht erhoben. Herr Reichert wird dieses Amt am 01.05.2023 antreten.

Stadtradeln

Frau Munzinger wies auf die Aktion Stadtradeln im Zeitraum 1.- 21. Mai 2023 und die Sonderkategorie „Parlamentarier“ hin und rief die Stadträte auf, sich ebenfalls an der Aktion zu beteiligen.

Schulsozialarbeit und offene Jugendarbeit

Nachdem die AWO Soziale Dienste gGmbH Schwäbisch Hall mit der Schulsozialarbeit und der offenen Jugendarbeit in Vellberg zum Januar 2023 begonnen hat, wurden Schulsozialarbeiterin Zillie Zaspel und Jugendarbeiterin Linnea Pill zusammen mit deren Teamleiterin Tina Schüle eingeladen, um sich den Mitgliedern des Gemeinderats vorzustellen und von ihrer Arbeit zu berichten. Im Anschluss an die Vorstellung und die Berichte wurden von den Gremiumsmitgliedern noch zahlreiche Fragen gestellt.

Benennung Feldweg im Industrie- und Gewerbegebiet

Frau Bürgermeisterin Zoll erklärte, dass im Rahmen der Erweiterung der Schmitt Logistik GmbH im Industrie- und Gewerbegebiet Talheim-Großaltdorf der bestehende Feldweg mit einem Namen zu versehen ist. Der Gemeinderat beschloss den bisherigen Feldweg „Eicheläcker“ zu benennen.

Schöffenwahl für die Amtszeit 2024 bis 2028

Hauptamtsleiterin Jana Munzinger führte aus, dass die Amtszeit der derzeit amtierenden ehrenamtlichen Schöffen mit Ablauf des 31. Dezember 2023 endet. Die Stadt wurde daher aufgefordert, eine Vorschlagsliste für die nächste Periode von 2024 – 2028 dem Amtsgericht einzureichen. Die Verwaltung hatte sowohl in der Vellberger Stimme, auf der Homepage als auch in den Social Media Kanälen dafür geworben sich als Schöffe bzw. Schöffin zu bewerben. Aus den elf eingegangenen Bewerbungen wurde eine Vorschlagsliste erstellt, die dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Nach der Beschlussfassung durch den Gemeinderat erfolgt nun in der Zeit von 28.04.2023 bis 05.05.2023 eine einwöchige öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste. Die sich daran anschließende Einspruchsfrist läuft vom 05.05.2023 bis 12.05.2023. Danach wird die Vorschlagsliste an das Amtsgericht Schwäbisch Hall abgegeben. Aus der Liste der Vorgeschlagenen bestellt das Amtsgericht bis Ende September in der Regel einen Schöffen und einen Hilfsschöffen.

Fehlende Ortsschilder

Es wurde berichtet, dass das Ortsschild auf dem Dürrsching seit mindestens 3 Wochen fehlt. Das Ortsschild in Talheim fehlt ebenfalls. BMin Zoll sicherte zu, dass sich darum gekümmert wird.

Verlegung Glasfaserkabel

Die Verlegung der Glasfaserkabel und dass diese an vielen Stellen derzeit noch aus der Erde ragen wurde thematisiert. Man sprach darüber, ob dadurch nicht die Gefahr besteht, dass die Kabel bereits jetzt beschädigt werden. Es wurde angeregt, dass eine Überwachung der Arbeiten erfolgt. Die Stadt ist jedoch nicht der Auftraggeber der Glasfaserverlegung und hat hier wenig Möglichkeiten. Kontrollen finden jedoch statt.

Geflügelpest

Die Regelungen der Allgemeinverfügung zur Geflügelpest und somit die Schutzzone (früher Sperrgebiet) und die Überwachungszone (früher Beobachtungsgebiet) gelten zunächst bis 11.05.2023. Hauptamtsleiterin Munzinger informierte, dass sich die Bürgerinnen und Bürger bei Fragen bezüglich der Geflügelpest direkt an das Veterinäramt 07904 7007 324 wenden dürfen.

Kanalspülung in der Markgrafenallee

Es wurde berichtet, dass die Firma Schön in der letzten Woche in der Markgrafenallee Kanäle gespült habe und nachgefragt, ob es hierfür einen speziellen Grund gebe. BMin Zoll erläuterte, dass zur Vorbereitung der Kanaluntersuchung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung die Kanäle gespült wurden.

Glascontainer

Außerdem wurde angesprochen, dass die Glascontainer beim Edeka nach wie vor sehr ungepflegt aussehen. Es lägen vor allem Glasscherben (Spiegel) herum. BMin Zoll verwies, dass der Problemstandort bekannt sei und dem Abfallwirtschaftsamt auch bereits gemeldet wurde, dass offensichtlich zu wenige Container vorhanden sind.

Ausscheiden von Stadträtin Christine Reichert aus dem Gemeinderat

Stadträtin Reichert hatte den Antrag gestellt. aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Der Gemeinderat stellte das Vorliegen eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden fest und verabschiedete Frau Reichert aus dem Gemeinderat.